Parlamentarische Regierung – Außerparlamentarische Opposition?

Am 28. und 29. September 2023 hat die AG Orte der Demokratiegeschichte ihre Jahrestagung im Historischen Museum Frankfurt am Main abgehalten.

Die Tagung widmete sich dem Thema Parlamentarismus und außerparlamentarischer Protest. Parlamente haben sich historisch zu einer dominanten Organisationsform moderner Demokratien entwickelt. In vielfältigen und kreativen Variationen sind sie das Mittel der Wahl, um demokratische Regierungen zu formen und/oder zu kontrollieren. Die dominante Stellung der Parlamente ist aber beileibe nicht unangefochten. Sie müssen ihre Gesetzgebungs- und Kontrollmacht gegenüber der Exekutive in harten Kämpfen erstreiten. Aber auch aus der Gesellschaft kommt häufig scharfer Gegenwind. Wo Menschen sich in den Parlamenten nicht hinreichend repräsentiert gefühlt haben, haben sie ihre Proteste auf die Straße getragen.

Protest ist nicht nur gegen Autokratien und Diktaturen notwendig, Protest ist auch ein integraler Bestandteil einer parlamentarischen Demokratie. Damit gehört auch die Protestgeschichte integral zur Demokratiegeschichte, auch wenn nicht alle Mittel und Ziele der Protestbewegungen in demokratietheoretischer und -praktischer Perspektive als zielführend und positiv zu bewerten sind.

Daraus ergeben sich Fragen. Haben wir alle diese Elemente einer Demokratiegeschichte als Protestgeschichte und Parlamentsgeschichte schon genügend im Blick? Welche Elemente werden in Forschung und Vermittlung bislang noch nicht ausreichend berücksichtigt? Wie steht es mit der Interaktion von Parlament und Straße, in welchen Situationen stehen sich Parlament und Protest antagonistisch gegenüber, in welchen Situationen ergänzen sie sich?

Am Freitag gab es in der Mitgliederversammlung die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit Kai-Michael Sprenger, dem Gründungsdirektor der Bundesstiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Sowohl die AG und ihre Mitglieder als auch die Bundesstiftung bekräftigten ihren Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit, um das wichtige Thema der Demokratiegeschichte immer stärker im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Die Mitgliederversammlung wählte darüber hinaus den neuen SprecherInnenrat, der die Interessen der AG in den kommenden zwei Jahren nach außen vertreten wird.

Zum ausführlichen Programm (pdf).

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